Ab heute kann ich auch von unterwegs bloggen. Ich muss aber gestehen, dass es mein 4. Versuch ist 
Also ab jetzt kann ich sofort,wenn mir etwas wichtiges begegnet darüber berichten. Wuhu. Mal sehen, ob ich Twitter auch hinbekomme.
Im 17. Jahrhundert begann in Deutschland die Aufklärung, aber davon scheint heutzutage nicht mehr allzuviel übrig zu sein. Besonders in der Politik hat sie es den Deutschen nicht sonderlich angetan. Immer wieder höre ich, dass man enttäuscht sei von der Politikern und den Parteien, dass einem alle Illusionen geraubt wurden und Versprechen gebrochen.
Was macht der deutsche Bürger dagegen? Er wählt um! Nicht SPD sondern CDU. Der nächste nicht CDU sondern FDP. Der nächste nicht FDP sondern Grüne und der nächste SPD statt Grünen.
Leider reichen die Überlegungen der meisten nicht einmal bis dahin. Was bringt es denn, wenn wir unzufrieden sind, aber eine Partei wählen, die mitverantwortlich für diese Unzufriedenheit ist?
Den Parteien ist es inzwischen sicherlich egal, ob sie gewählt werden, weil sie das Volk vertreten oder weil es Stammwähler sind, die keine Ahnung haben, denn Stimme ist Stimme und das verspricht Macht.
Die einzige wirksame Methode für einen Ruck in der Politik ist eine, die die 5 Parteien wirklich Stimmen verlieren lässt: Neue Parteien wählen.
Es gibt zahlreiche Parteien, sodass wirklich für jeden was dabei sein sollte.
Ich will klarstellen, dass ich gegen Protestwähler und gegen Wähler bin, die ihren Stimmzettel ungültig machen, von Nicht-Wählern ganz zu schweigen. Jeder sollte die Partei wählen, die seine Interessen vertritt und gerade neue Parteien werden sich an ihr Programm halten und sicherlich Jahre brauchen, bis sie in einen gewissen Trott wie auch die großen Fünf verfallen und wenn es soweit ist, könnte man beruhigt eine neue Wählen.
Leider verlangt diese Idee die Abschaffung der 5% Hürde. Sie war damals sehr Hilfreich, aber heutzutage überholt. So verhindern wir nur, dass sich in Deutschland etwas ändert.
Aber trotzdem jeder Deutsche hat die Pflicht, sich zumindest alle 4 Jahre mal zu erkundigen, welche Partei man wählen könnte. Ich will damit nicht zur Revolution aufrufen, sondern nur dafür sorgen, dass es repräsentative Wahlergebnisse gibt:
2/3 der Deutschen wollen keinen Krieg und dennoch sind wir in Afghanistan, nur um es als Beispiel zu nennen.
ps: Warum die ungültigen Stimmen so schädlich sind? Sie halten dank der 5%-Hürde kleinere Parteien davon ab in die Regierung zu kommen, toll bei extremistischen Parteien schlecht für alle anderen Parteien, von denen es doch weitaus mehr gibt. Beispiel:
100 gültige Stimmen
davon sind 10 für Partei A 30 für B und 60 für C
Das sind 10% für A
Wenn wir jetzt aber 200 Ungültige haben,
bleiben noch 3,33% für A übrig. Zuwenig.
Das wirlich unfaire in der Sache ist aber, dass die “leeren” Plätze im Parlament aufgeteil werden.
Aus den 10% für B und den 20% für C werden mal eben 33,3% und 66,6%
Es wurde verhindert, dass Partei A mit 10% der Stimmen ins Parlament kommt und das bei nur einer 5%-Hürde.
Letzten Freitag beim Stammtisch in Hannover war jemand das erste Mal mit von der Partie.
Eine Stunde schaute er sich alles an und meldete sich dann zu Wort um allen Beteiligten ein Feedback zu geben.
Er bemängelte, dass die Piratenpartei immer noch nach außen wie eine Ein-Themen-Partei wirkt, um sich davon aber zu überzeugen, kam er zum Stammtisch. Nach der einen Stunde hatte sich an diesem Schein aber nichts geändert, denn es wurde nur über Datenschutz geredet. Allerdings ist Datenschutz ein großes und wichtiges Thema, ebenso wie Umweltschutz und da denke ich immer wieder an eine andere berühmte “Ein-Themen-Partei”.
Aber Datenschutz ist noch nicht alles, auch Bildung, Wahrung des Grundgesetzes, Immaterialgüterrechte, mehr Demokratie und Infrastrukturen möchte die Pp mit ins Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009 aufnehmen.
Eine klassische Ein-Themen-Partei wäre eine, die sich beispielsweise NUR gegen Zensur aussprechen würde. Die Piraten sind vielmehr eine Kern-Themen-Partei für sozialpolitische Ziele in einer neuen Welt, wie dem Internet, aber auch in anderen modernen Bereichen, die heutzutage noch Neuland für viele Politiker sind.
Wer von den Piraten verlangt, für jedes politsche Problem eine Antwort parat zu haben, dem soll gesagt sein, dass gerade die Piraten an anderen Parteien kritisieren, dass sie sich mit Themen auseinandersetzen, von denen sie keinen blassen Schimmer haben und sie gaukeln dem Volk vor, dass sie alles unter Kontrolle haben. Die Piraten haben im Moment in vielen Bereichen noch so gut wie keine Kompetenzen, natürlich hoffen alle, dass sich das schnell ändert.
Und noch etwas, die meisten Piraten sind zufrieden, wenn sie es alleine schon schaffen, die Menschen zum Nachdenken zu bringen. Am Freitag fiel auch die Äußerung, dass selbst wenn die großen Parteien jetzt den Kurs der Piratenpartei anstreben würden, die Pp zwar keinen Erfolg hätte, aber immerhin die Idee.
Piraten geht es nicht um Macht, sondern um Gerechtigkeit und wer die anstrebt ist egal, dass unterscheiden sie von vielen anderen Politikern.
Hier noch ein paar hilfreiche und nützliche Seiten um sich ein bisschen mit der Partei, ihrem Thema und ganz wichtig: Dem Problem, vor dem Deutschland steht, auseinander zu setzen
Wahlprogramm BTW 2009
Parteiprogramm
PiratenPartei.de
Am wichtigsten: Der gläserne Deutsche
Letzteres sollte von JEDEM angesehen werden, eine 45min Doku über den Überwachungsstaat von Heute und Morgen. Er ist aus dem ZDF ein Sender, der sich für neutrale Berichterstattung verpflichtet und in diesem Fall auch eingehalten hat. Die Doku ist NICHT von der Piratenpartei. Es steht jeden frei sich eine Meinung über dieses Video zu bilden.
Erst wer sich über die Inhalte dieses Videos bewusst ist, sollte seine Meinung anderen kundtun.